Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) am 01.08.2018 verabschiedet. Der Entwurf liegt dem Bundesrat vor (BR-Drs. 376/18; Verfahrensgang; Pressemitteilung des BMG).

Geplant ist, die Situation der Pflegekräfte in den Krankenhäusern zu verbessern, indem die Ausbildungskapazitäten erhöht und Tarifsteigerung voll finanziert werden; außerdem soll eine Mindestbesetzung sichergestellt werden. Im Rahmen der Kalkulation von Fallpauschalen sollen Pflegekosten herausgenommen und gesondert für jedes Krankenhaus berechnet werden.

Der Krankenhausstrukturfonds wird verlängert.

Stationäre Pflegeeinrichtungen sollen weitere Stellen erhalten.