Terminservice- und Versorgungsgesetz beschlossen

Am 14.03.2019 hat der Bundestag das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) beschlossen (BT-Drs. 19/8351; Pressemitteilung). Gegenüber den ersten Entwürfen (siehe ältere Beiträge) gab es einige substantielle Änderungen mit teilweise erheblichen Auswirkungen auf die vertragsärztliche Versorgung.

Das Gesetz liegt dem Bundesrat vor (BR-Drs. 128/19).

Es soll voraussichtlich zum 01.05.2019 in Kraft treten.