Blog | Möller und Partner - Part 3

Entwurf des Implantateregistergesetzes beschlossen

Verfasst von Möller und Partner am 3. April 2019

Das Bundeskabinett hat am 03.04.2019 den Entwurf des Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beschlossen (PM des BMG). Ziel des Registers ist es, die Sicherheit und Qualität von Implantationen für gesetzlich und privat Versicherte zu verbessern. Durch die wissenschaftliche Bewertung der erfassten Daten, wie zum Beispiel die […]

Weiterlesen

Reform der Psychotherapeutenausbildung

Verfasst von Möller und Partner am 20. März 2019

Die Bundesregierung hat am 27.02.2019 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung beschlossen (BR-Drs. 98/19(neu), Vorgang). Der Entwurf liegt jetzt dem Bundesrat vor. Den Inhalt der Reform stellt das BMG auf dieser Internetseite dar.

Weiterlesen

Prof. Dr. Möller neuer Direktor des Instituts für Rechtsfragen der Medizin

Verfasst von Möller und Partner am 20. Februar 2019

Herr Prof. Dr. Karl-Heinz Möller wurde zum weiteren Direktor des Dr. med Micheline Radzyner Institut für Rechtsfragen der Medizin an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bestellt, neben Herrn Prof. Dr. Helmut Frister und Frau Prof. Dr. Katharina Lugani. Damit wird erneut sein Einsatz für das Medizinrecht im Rahmen der juristischen Ausbildung gewürdigt, sowohl im […]

Weiterlesen

BGH zu Umsatzsteuerrückforderungen an Krankenhäuser

Verfasst von Möller und Partner am 20. Februar 2019

Seit Jahren schwappt eine Prozesswelle durch Deutschland: Private Krankenversicherer versuchen, nach ihrer Ansicht zu Unrecht gezahlte Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen von Krankenhäusern erstattet zu verlangen (zu den Hintergründen siehe Makoski/Clausen, ZMGR 2018, 231). Im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gab es viele Vergleiche; allerdings sind dort auch zwei Verfahren beim BSG anhängig (B 1 KR 5/18 […]

Weiterlesen

Arztnummern für Krankenhausärzte

Verfasst von Möller und Partner am 19. Februar 2019

Entsprechend § 293 SGB V erhalten nicht nur alle im vertragsärztlichen Bereich tätigen Ärzte eine „lebenslange Arztnummer“ (LANR), sondern in Zukunft auch alle Ärzte, die an Krankenhäusern tätig sind. Die dafür notwendigen Vereinbarungen wurden jetzt geschlossen. Hieraus ergibt sich, wie die Nummern vergeben werden und wer für die Vergabe zuständig ist. Die Vereinbarungen sind auf […]

Weiterlesen