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Veränderungen im Rahmen der ambulanten Versorgung

Verfasst von Möller und Partner am 31. August 2018

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 24.07.2018 den Referentenentwurf (PDF) des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) veröffentlicht. Durch eine Vielzahl von Maßnahmen soll die ambulante Versorgung flächendeckend verbessert werden. Nunmehr konnten Verbände und Organisationen zum Entwurf Stellung nehmen. Im Herbst wird dann der Entwurf dem Bundeskabinett vorgelegt und soll dann in das Parlament eingebracht werden.

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Maßnahmen zur Erhöhung der Zahl der Organspenden

Verfasst von Möller und Partner am 31. August 2018

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 31.08.2018 den Referentenentwurf des Gesetzes für bessere Zusammenarbeit und bessere Strukturen bei der Organspende (GZSO) vorgelegt (Pressemitteilung). Der Rückgang bei der Zahl der Organspenden soll danach insbesondere durch Maßnahmen im Klinikbereich gestoppt werden, indem die finanziellen Anreize verbessert werden und die Rolle der Transplantationsbeauftragten gestärkt wird. Vergleichbare Schritte plant [...]

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Förderung der Transplantationen geplant

Verfasst von Möller und Partner am 25. August 2018

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Stellung der Transplantationsbeauftragten in Krankenhäusern stärken, um die Zahlen an Organspenden zu erhöhen (NRW LT-DRs. 17/2121). Am 30.05.2018 fand eine Sachverständigenanhörung statt (Beratungsvorgang). Inzwischen hat der Gesundheitsausschuss bestimmte Änderungen beschlossen (NRW LT-Drs. 17/3267). Der Entwurf soll Ende September 2018 verabschiedet werden.

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ASV wird weiter ausgedehnt

Verfasst von Möller und Partner am 25. August 2018

Der GBA hat am 17.05.2018 eine weitere Konkretisierung für die ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V (ASV) beschlossen, diesmal für ausgewählte seltene Lebererkrankungen. Der Beschluss ist nach Genehmigung durch das BMG am 15.08.2018 veröffentlicht worden.

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Stärkung des Pflegepersonals geplant

Verfasst von Möller und Partner am 14. August 2018

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) am 01.08.2018 verabschiedet. Der Entwurf liegt dem Bundesrat vor (BR-Drs. 376/18; Verfahrensgang; Pressemitteilung des BMG). Geplant ist, die Situation der Pflegekräfte in den Krankenhäusern zu verbessern, indem die Ausbildungskapazitäten erhöht und Tarifsteigerung voll finanziert werden; außerdem soll eine Mindestbesetzung sichergestellt werden. [...]

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