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Änderungen im Krankenhausbereich zum 1.1.2019

Verfasst von Möller und Partner am 3. Januar 2019

Zum 01.01.2019 ist das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) in Kraft getreten (v. 11.1202018, BGBl. I S. 2394). Es enthält umfangreiche Vorgaben, um den Pflegebereich im Krankenhaus zu stärken. So sind verschiedene Regelungen zur Mindestbesetzung von Abteilungen vorgesehen. Außerdem sollen zukünftig die Kosten für Pflegepersonal gesondert berechnet und vergütet werden. Daneben sieht das Gesetz neue Verjährungsregelungen für Vergütungsstreitigkeiten […]

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TSVG in Beratung im Bundestag

Verfasst von Möller und Partner am 18. Dezember 2018

Nachdem der Entwurf des Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) am 23.11.2018 vom Bundesrat kommentiert wurde (BR-Drs. 504/18(B)), wurde der Entwurf jetzt in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 19/6337, 19/6436). Nach der 1. Lesung am 13.12.2018 (BT-Prot. 19/71) wird er jetzt im Gesundheitsausschuss beraten; Mitte Januar 2019 soll eine Sachverständigenanhörung stattfinden (Beratungsverlauf).

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Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in der Beratung

Verfasst von Möller und Partner am 25. Oktober 2018

Das Bundeskabinett hat am 12.10.2018 den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) beschlossen (BR-Drs. 504/18, Vorgangsablauf). Das Gesetz soll nach den bisherigen Planungen Anfang April 2019 in Kraft treten.  

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Änderungen in der Beihilfeverordnung des Bundes

Verfasst von Möller und Partner am 31. August 2018

Zum 31.07.2018 ist die 8. Änderung der Bundesbeihilfeverordnung in Kraft getreten (BGBl. I. S. 1232). Unter anderem sieht sie in § 51a Abs. 2 BBhV das erste Mal vor, dass jedenfalls bei stationären Leistungen eine direkte Abrechnung mit der Beihilfestelle erfolgen kann. Voraussetzung ist, dass das Krankenhaus einer zeitgleich abgeschlossenen Rahmenvereinbarung der DKG mit dem [...]

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Landarztgesetz in Nordrhein-Westfalen

Verfasst von Möller und Partner am 31. August 2018

Zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land plant die Landesregierung, einen bestimmten Anteil an Studienplätzen für Bewerber zu reservieren, die sich verpflichten, nach Studienende bis zu 10 Jahre in der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten Regionen tätig zu werden (Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Nordrhein-Westfalen (Landarztgesetz Nordrhein-Westfalen [...]

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