Allgemein

Impfpflicht gegen Masern – Gesetzgebungsverfahren eingeleitet

Verfasst von Möller und Partner am 14. August 2019

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) in den Bundesrat eingebracht (BR-Drs. 358/19; Beratungsablauf). Gegenüber dem Referentenentwurf gab es nur kleinere Änderungen.

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Stärkung der Apotheken vor Ort

Verfasst von Möller und Partner am 12. August 2019

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken verabschiedet (BR-Drs. 373/19; Beratungsablauf). Dadurch soll insbesondere auf Entwicklungen im Rahmen der EU reagiert werden.

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Digitalisierung im Gesundheitswesen

Verfasst von Möller und Partner am 11. August 2019

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) verabschiedet (BR-Drs. 360/19; Beratungsablauf). Mit dem Gesetz wird u. a. Folgendes geregelt:

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Stärkung der Assistenzberufe – ATA und OTA

Verfasst von Möller und Partner am 10. August 2019

Die Bundesregierung hat am 09.08.2019  den Entwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten in den Bundesrat eingebracht (BR-Drs. 357/19; Beratungsablauf). Ziel des Gesetzes ist: Mit den vorliegenden Regelungen wird die Attraktivität der Berufsbilder der Anästhesie-technischen und der Operationstechnischen […]

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Änderungen in der Bedarfsplanung für Ärzte

Verfasst von Möller und Partner am 12. Juli 2019

Die Beschlüsse, mit denen der GBA die Anforderungen des TSVG in der Bedarfsplanungsrichtlinie-Ärzte umgesetzt hat, sind nunmehr in Kraft getreten. Sie beinhalten u.a. Genauere Abbildung des Bedarfs über regionale Verhältniszahlen Gezieltere Steuerung der Niederlassungen durch Unterquoten bei Fachinternisten Mehr Abweichungsmöglichkeiten auf Landesebene für sachgerechte Lösungen vor Ort Diese Grundsätze sind jetzt von den Landesausschüssen umzusetzen. […]

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