Allgemein

Änderung beim MDK und den Krankenhausprüfungen geplant

Verfasst von Möller und Partner am 13. Mai 2019

Als Reaktion auf die anhaltenden Prozesswellen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen will das Bundesministerium für Gesundheit den MDK reformieren und die Regelungen für Abrechnungsprüfungen verändern (Referentenentwurf v. 06.05.2019; Pressemitteilung). Der MDK soll unabhängiger von den Krankenkassen werden und nur noch „Medizinischer Dienst“ genannt werden. Nunmehr sollen Strukturprüfungen ermöglicht werden, d.h. es wird im vorhinein verbindlich überprüft, […]

Weiterlesen

Impfpflicht gegen Masern geplant

Verfasst von Möller und Partner am 13. Mai 2019

Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 06.05.2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Masern und Stärkung der Impfprävention vorgelegt. Danach soll bei Kindern, die in Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden, Betreuern in diesen Einrichtungen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen die Impfung gegen Masern verpflichtend werden. Personen ohne Impfung können von der Einrichtung ausgeschlossen werden, bzw. ihnen kann […]

Weiterlesen

Terminservice- und Versorgungsgesetz in Kraft getreten.

Verfasst von Möller und Partner am 12. Mai 2019

Am 14.03.2019 hat der Bundestag das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) beschlossen (BT-Drs. 19/8351; Pressemitteilung). Gegenüber den ersten Entwürfen (siehe ältere Beiträge) gab es einige substantielle Änderungen mit teilweise erheblichen Auswirkungen auf die vertragsärztliche Versorgung. Der Bundesrat hat am 12.04.2019 dem Entwurf zugestimmt (BR-Drs. 128/19, 128/19(B)). Das Gesetz wurde am 10.05.2019 im […]

Weiterlesen

Entwurf des Implantateregistergesetzes beschlossen

Verfasst von Möller und Partner am 3. April 2019

Das Bundeskabinett hat am 03.04.2019 den Entwurf des Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beschlossen (PM des BMG). Ziel des Registers ist es, die Sicherheit und Qualität von Implantationen für gesetzlich und privat Versicherte zu verbessern. Durch die wissenschaftliche Bewertung der erfassten Daten, wie zum Beispiel die […]

Weiterlesen

Reform der Psychotherapeutenausbildung

Verfasst von Möller und Partner am 20. März 2019

Die Bundesregierung hat am 27.02.2019 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung beschlossen (BR-Drs. 98/19(neu), Vorgang). Der Entwurf liegt jetzt dem Bundesrat vor. Den Inhalt der Reform stellt das BMG auf dieser Internetseite dar.

Weiterlesen