Aktuelle Änderungen im Gesundheitswesen
Verfasst von Möller und Partner am 10. Januar 2020
Die Aktivitäten des Gesetzgebers in den letzten Monaten haben zu umfangreichen Änderungen im Gesundheitswesen geführt. Durch das MDK-Reformgesetz (v. 14.12.2019, BGBl. I S. 2789) sind die Regelungen zur Abrechnungsprüfung im Krankenhaus im erheblichen Maße umstrukturiert worden (siehe auch Makoski, GuP 2019, 216). Im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) (v. 6.5.2019, BGBl. I. S. […]
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Impfpflicht gegen Masern – Gesetzgebungsverfahren eingeleitet
Verfasst von Möller und Partner am 14. August 2019
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) in den Bundesrat eingebracht (BR-Drs. 358/19; Beratungsablauf). Gegenüber dem Referentenentwurf gab es nur kleinere Änderungen.
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Stärkung der Apotheken vor Ort
Verfasst von Möller und Partner am 12. August 2019
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken verabschiedet (BR-Drs. 373/19; Beratungsablauf). Dadurch soll insbesondere auf Entwicklungen im Rahmen der EU reagiert werden.
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Digitalisierung im Gesundheitswesen
Verfasst von Möller und Partner am 11. August 2019
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) verabschiedet (BR-Drs. 360/19; Beratungsablauf). Mit dem Gesetz wird u. a. Folgendes geregelt:
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Stärkung der Assistenzberufe – ATA und OTA
Verfasst von Möller und Partner am 10. August 2019
Die Bundesregierung hat am 09.08.2019 den Entwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten in den Bundesrat eingebracht (BR-Drs. 357/19; Beratungsablauf). Ziel des Gesetzes ist: Mit den vorliegenden Regelungen wird die Attraktivität der Berufsbilder der Anästhesie-technischen und der Operationstechnischen […]
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