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Prof. Dr. Möller neuer Direktor des Instituts für Rechtsfragen der Medizin

Verfasst von Möller und Partner am 20. Februar 2019

Herr Prof. Dr. Karl-Heinz Möller wurde zum weiteren Direktor des Dr. med Micheline Radzyner Institut für Rechtsfragen der Medizin an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bestellt, neben Herrn Prof. Dr. Helmut Frister und Frau Prof. Dr. Katharina Lugani. Damit wird erneut sein Einsatz für das Medizinrecht im Rahmen der juristischen Ausbildung gewürdigt, sowohl im […]

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BGH zu Umsatzsteuerrückforderungen an Krankenhäuser

Verfasst von Möller und Partner am 20. Februar 2019

Seit Jahren schwappt eine Prozesswelle durch Deutschland: Private Krankenversicherer versuchen, nach ihrer Ansicht zu Unrecht gezahlte Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen von Krankenhäusern erstattet zu verlangen (zu den Hintergründen siehe Makoski/Clausen, ZMGR 2018, 231). Im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung gab es viele Vergleiche; allerdings sind dort auch zwei Verfahren beim BSG anhängig (B 1 KR 5/18 […]

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Arztnummern für Krankenhausärzte

Verfasst von Möller und Partner am 19. Februar 2019

Entsprechend § 293 SGB V erhalten nicht nur alle im vertragsärztlichen Bereich tätigen Ärzte eine „lebenslange Arztnummer“ (LANR), sondern in Zukunft auch alle Ärzte, die an Krankenhäusern tätig sind. Die dafür notwendigen Vereinbarungen wurden jetzt geschlossen. Hieraus ergibt sich, wie die Nummern vergeben werden und wer für die Vergabe zuständig ist. Die Vereinbarungen sind auf […]

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Zusammenlegung der Fachgruppen Chirurgie und Orthopädie in der Bedarfsplanung

Verfasst von Möller und Partner am 16. Januar 2019

Mit Wirkung zum 16.01.2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Bedarfsplanungs-Richtlinie geändert und die Fachgruppen Chirurgie und Orthopädie zusammengelegt (BAnz. AT15.01.2019 B5; Beschluss).   § 12 Abs. 2 Nr. 2 BPL-RL lautet nunmehr: Zur Arztgruppe der Chirurgen und Orthopäden gehören die Fachärzte für Chirurgie, die Fachärzte für All­gemeine Chirurgie, die Fachärzte für Kinderchirurgie, die Fachärzte für […]

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Änderungen im Krankenhausbereich zum 1.1.2019

Verfasst von Möller und Partner am 3. Januar 2019

Zum 01.01.2019 ist das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) in Kraft getreten (v. 11.1202018, BGBl. I S. 2394). Es enthält umfangreiche Vorgaben, um den Pflegebereich im Krankenhaus zu stärken. So sind verschiedene Regelungen zur Mindestbesetzung von Abteilungen vorgesehen. Außerdem sollen zukünftig die Kosten für Pflegepersonal gesondert berechnet und vergütet werden. Daneben sieht das Gesetz neue Verjährungsregelungen für Vergütungsstreitigkeiten […]

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